• Boeing Meldung zum WTO-Bericht vom 28. November 2016

    Chicago,  28 November 2016  - Die Welthandelsorganisation (WTO) hat heute nahezu alle Anfechtungen der Europäischen Union hinsichtlich der Steueranreize des US-Bundesstaates Washington zurückgewiesen.

    Im heutigen Fall hat die EU sieben unterschiedliche Steueranreize des Bundesstaates infrage gestellt. Die WTO hat die Anfechtungen der EU zu sechs der sieben Anreize vollständig zurückgewiesen und die Anfechtungen gegenüber dem siebten Anreiz in großen Teilen abgewiesen. Die WTO hat lediglich anerkannt, und dass auch nur sehr knapp, dass eine Reduzierung der Business and Occupancy (B&O) Steuerrate des Bundesstaates Washington für zukünftige 777X Erträge mit den WTO Vereinbarungen nicht konsistent ist. Die WTO hat alle übrigen Anfechtungen der EU zu verschiedenen Anreizprogrammen abgelehnt und sogar die B&O Steuerrate – sofern sie sich auf Erträge anderer Boeing Modelle bezieht, die im Bundesstaat Washington produziert werden, die 737,747, 767, 777 (das aktuelle Modell) und die 787 – unangetastet belassen.

    Die Behauptung der EU, Boeing habe insgesamt 8,7 Milliarden US-Dollar an Subventionen erhalten, wurde von der WTO abgewiesen. Die WTO befand zukünftige Anreize in einem Umfang von nicht mehr als 50 Millionen US-Dollar pro Jahr für unzulässig. Die WTO hat zudem festgestellt, dass Boeing von den 777X Ratenanreizen bisher nicht profitieren konnte und dies auch vor 2020 nicht der Fall sein wird, da das erste Flugzeug zuvor noch nicht ausgeliefert sein wird.

    „Die heutige Entscheidung ist ein umfassender Sieg für die USA, Washington State und Boeing“, sagte J. Michael Luttig, General Counsel von Boeing. „Die WTO hat im September festgestellt, dass Airbus 22 Milliarden US-Dollar an illegalen Subventionen von der EU erhalten hat und dass ohne diese Subventionen weder Airbus selbst noch irgendeines seiner Flugzeugmodelle heute existieren würden. Im Gegensatz dazu hat die WTO mit der Abweisung so gut wie aller in diesem Fall gemachten Anfechtungen der EU heute festgestellt, dass Boeing keinen einzigen Cent an unerlaubten Subventionen erhalten hat.“

    „Die WTO hat wiederholt festgehalten, dass Airbus ein staatlich geschaffenes Gebilde ist, und Airbus muss sich nun an den internationalen Gesetzen ausrichten, wenn es nicht massive Sanktionen riskieren möchte“, sagte Luttig.

    ngesichts der heutigen Entscheidung und den von der WTO gegen die EU und Airbus festgestellten massiven Anlastungen, gehen wir davon aus, dass die EU und Airbus die heutige Entscheidung anfechten werden. „Auch im Falle einer Berufung“, sagte Luttig, „gehen wir davon aus, dass für Boeing alle Aspekte der Washington State Anreize beibehalten werden, einschließlich des 777X Ertragssteuersatzes.“

    Die englischsprachige Originalmeldung finden Sie hier.