• Boeing Statement zur WTO-Entscheidung

    • Die WTO stellt fest, dass die EU es abgelehnt hat, den Entscheidungen über die massiven europäischen Subventionen für Airbus Folge zu leisten
    • Die USA sind autorisiert, Vergeltungszölle in Milliardenhöhe auf Importe aus Europa zu erwirken

    Chicago,  15. Mai, 2018 - Die Welthandelsorganisation (WTO) hat heute in ihrer finalen Entscheidung befunden, dass die Europäische Union (EU) mehreren früheren Entscheidungen nicht nachgekommen ist und dem europäischen Flugzeughersteller Airbus mehr als 22 Mrd. US Dollar an illegalen Subventionen zur Verfügung gestellt hat. Nachdem sie diesen Fall länger als ein Jahrzehnt geprüft hat, hat die WTO entschieden, dass die EU ihre unfairen Geschäftspraktiken beenden und den andauernden Schaden beheben muss, der durch die illegalen Subventionen verursacht wird.

    Dieses richtungsweisende Urteil des WTO-Berufungsgremiums ist die finale Entscheidung in diesem Fall, der 2006 eingebracht wurde. Die heutige Entscheidung beendet diesen Disput und macht den Weg frei für den US Handelsbeauftragten (USTR), Maßnahmen in Form von Zöllen gegen Importe aus der EU in die USA zu ergreifen.

    Die autorisierten Zölle könnten sich auf mehrere Milliarden an Gebühren pro Jahr belaufen, bis Airbus die illegalen Subventionen adressiert, die sie von europäischen Regierungen für die jüngst lancierten Flugzeuge erhalten hat. Es ist davon auszugehen, dass US-Zölle bis zu der Höhe des jährlichen Schadens autorisiert werden, der durch diese marktverzerrende Taktik verursacht wird. Zölle könnten bereits 2019 in Kraft treten. Dies wird voraussichtlich die bis dato größte WTO-Autorisierung für Vergeltungszölle.

    „Das heutige finale Urteil sendet eine klare Botschaft: Die Missachtung von Regeln sowie illegale Subventionen werden nicht toleriert. Der wirtschaftliche Erfolg von Produkten und Dienstleistungen sollte auf ihren jeweiligen Stärken basieren - und nicht auf marktverzerrenden Handlungen“, sagte Dennis Muilenburg, Boeing Chairman, President und CEO. „Da die WTO nun final entschieden hat, obliegt es allen Parteien, dem Entscheid vollends nachzukommen. Dies wird letztlich die besten Ergebnisse für unsere Kunden erbringen und ist die Basis für die gesunde Entwicklung unserer Branche. Wir schätzen die unermüdlichen Bemühungen des US Handelsbeauftragten während der 14 Jahre dieses Verfahrens, die globale Luft- und Raumfahrtbranche durch die Beendigung von illegalen Subventionen zu stärken.“

    Die US-Regierung ist mit voller Unterstützung von Boeing den WTO-Entscheiden zu den zwei Fällen nachgekommen, die die EU gegen die USA eingebracht hat. Ein Fall endete bereits zugunsten der USA. In dem anderen Fall wurde die überwiegende Mehrheit der Anschuldigungen der EU gegen die USA und Boeing zurückgewiesen. Dort, wo es geringfügige Entscheide gegen US Praktiken gegeben hat, wurden diese zur Zufriedenheit der WTO adressiert.

    Es liegt jetzt lediglich noch eine Feststellung gegen die USA bei der WTO vor, die eine steuerliche Maßnahme des US Bundesstaates Washington betrifft. Gegen diese Feststellung ist eine Berufung anhängig, die voraussichtlich später in diesem Jahr oder Anfang 2019 entschieden wird. Boeing geht davon aus, dass die Feststellung aufgehoben wird. Sollte dies nicht der Fall sein, hat sich Boeing dazu verpflichtet, alles Notwendige zu tun, um dem Entscheid nachzukommen und damit im Interesse der Einhaltung eines auf Regeln basierenden wirtschaftlichen Handelssystems zu handeln, das die Grundlage für Fairness und für den künftigen Erfolg der globalen Luft- und Raumfahrtbranche bildet.